Alle Artikel der Kategorie

FSC zieht Berufungklage zurück

Montag, Februar 14th, 2011

Aufgrund der offensichtlich aussichtslosen Lage, zog der FSC am 4. Februar seine Berufung im Markenrechtsstreit FSC gegen eurobinia zurück. Damit erkennt er das Gerichtsurteil aus der ersten Instanz an. Der FSC wurde durch das Verfahren in seine Schranken verwiesen. (weiterlesen…)

Weiterer Rückschlag für den FSC: Oberlandesgericht Braunschweig will Berufung zurückweisen

Freitag, Januar 21st, 2011

Nach Prüfung der Berufungsklage des FSCs und der Erwiderung der Berufungsklage durch eurobinia antwortete das Oberlandesgericht Braunschweig mit einem Hinweisbeschluss. Daraus geht hervor, dass der Senat beabsichtigt die Berufungsklage zurückzuweisen. Als Begründung wird angegeben, dass die Berufung des FSCs keine Aussicht auf Erfolg habe. (weiterlesen…)

Berufungserwiderung von eurobinia

Dienstag, Januar 11th, 2011

Da der FSC gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig Berufung eingelegt hat, muss auch eurobinia erneut Stellung dazu nehmen. (weiterlesen…)

FSC geht in Berufung

Freitag, November 12th, 2010

Wie bereits erwartet hat der FSC gegen das Urteil im Markenrechtsstreit FSC gegen eurobinia | Gerriet Harms e.k. Berufung eingelegt. Der zuvor eingereichte Änderungsantrages des FSCs lies diesen Schritt bereits vermuten. (weiterlesen…)

Keine Urteilsänderung für den FSC

Donnerstag, Oktober 28th, 2010

Kurz vor Ablauf der Frist – währenddessen es möglich ist in Berufung zu gehen – beantragt der FSC eine Berichtigung des Urteils vom 24.09.2010. Der FSC bittet das Gericht im Urteil zu erwähnen, dass es sich bei der Wort- und Bildmarke des FSCs um eine bekannte Marke handelt. Falls dies nicht möglich sei, soll ersatzweise erwähnt werden, dass es sich nach eigener Behauptung um eine bekannte Marke handelt. Ob der FSC generell als eine bekannte Marke bezeichnet werden kann, sei dahingestellt. (weiterlesen…)

Eins steht fest: FSC-kein Garant für nachhaltige und legale Waldbewirtschaftung!

Freitag, Oktober 1st, 2010

“Sämtliche Informationen sind wahr”- so beurteilte das Landgericht Braunschweig unsere Kampagne gegen den FSC.

Nun liegt uns das Urteil des Landgerichts Braunschweig schriftlich vor. Darin wird die Klage des FSCs klar abgewiesen. Immer wieder bestätigt das Landgerichts Braunschweig, dass das verwendete Logo in einer klar abgrenzenden Weise benutzt wurde und somit kein wettbewerbsrechtlicher Missbrauch stattgefunden hat. In allen verwendeten Formen läst die Darstellung des verfremdeten Logos keinen Interpretationsspielraum. Die Aussage, dass man sich vom FSC und seinen Produkten  distanziert, wird vom Gericht als eindeutig und ausdrucksstark angesehen. (weiterlesen…)

Eurobinia setzt Zeichen, FSC verliert Klage. Das Urteil.

Montag, September 27th, 2010

Nun ist es endlich soweit! Das Urteil des Landgerichts Braunschweig ist gefällt, die Ergebnisse der Verhandlung können publiziert werden. (weiterlesen…)

Reaktion des FSCs zur Gerichtsverhandlung

Freitag, September 24th, 2010

Eine Woche vor Fällung des Gerichtsurteils hat der FSC sich schriftlich zur Verhandlung geäußert, mit der Bitte an das Gericht, die in der Verhandlung geäußerte Entscheidungsgrundlage, zu überdenken. Wieder versucht der FSC den Sachverhalt so darzustellen, als ob eurobinia von dem Bekanntheitsgrad und dem Ansehen des FSC Logos profitieren möchte. (weiterlesen…)

Gerichtsverhandlung

Dienstag, September 14th, 2010

Am 1. September fand die Gerichtverhandlung im Markenrechtsstreit FSC A.C. gegen eurobinia | Gerriet Harms e.K. statt. Der FSC war bei dieser Verhandlung durch die Rechtsanwältin Jankowski sowie durch Rechtsanwalt Dr. Osnabrügge vertreten. Als Zugehöriger zum FSC erschien Herr Wieschalla mit Vertretungsvollmacht für den FSC A.C. (weiterlesen…)

2. Stellungnahme des FSC: “eurobinia will mit dem FSC-Logo seinen Absatz fördern”

Donnerstag, September 2nd, 2010

Kurz vor dem Termin der Gerichtsverhandlung am 1. September 2010 reichte der FSC eine weitere Stellungnahme auf die Erwiderungsschrift von eurobinia ein. Wiederholt begründet der FSC seine Klage und seinen Anspruch auf der Ansicht eurobinia würde mit der Nutzung des abgewandelten FSC Logos lediglich versuchen seinen Absatz zu fördern, jedoch keine erkennbare Kritik äußern. (weiterlesen…)